Eine fraktionsübergreifende Politikerinitiative hatte versucht, ein AfD-Verbot zu beantragen. Nun gibt die Gruppe vorerst auf. Ein neuer Anlauf sei aber möglich.
Zu den 100 Abgeordneten, die das Verbotsverfahren anleiern wollten, gehört u.a. der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz, der dem neuen Bundestag nicht mehr angehören wird. Möglicherweise gilt das auch für andere aus der Gruppe. Wahrscheinlich muss sich im neuen Bundestag erst ein neues Team zusammenfinden, um den Antrag voranzutreiben. Anderes kann ich mir nicht erklären, was im neuen Bundestag anders sein soll als im bisherigen.
Zu den 100 Abgeordneten, die das Verbotsverfahren anleiern wollten, gehört u.a. der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz, der dem neuen Bundestag nicht mehr angehören wird. Möglicherweise gilt das auch für andere aus der Gruppe. Wahrscheinlich muss sich im neuen Bundestag erst ein neues Team zusammenfinden, um den Antrag voranzutreiben. Anderes kann ich mir nicht erklären, was im neuen Bundestag anders sein soll als im bisherigen.