Gefangene können nach einer rechtswidrigen körperlichen Durchsuchung eine Entschädigung verlangen. Landgerichte müssen die Europäische Menschenrechtskonvention und Urteile des EGMR beachten, entschied das Bundesverfassungsgericht. Von Max Bauer.
  • Wirrvogel@feddit.de
    7·
    1 year ago

    Willkürliche Eingriffe sind (hoffentlich) kein Alltag. Verhältnismäßigkeit und stichaltige Begründung der Notwendigkeit, Dokumentation der Häufigkeit/Anlass/Funde (damit man überprüfen kann ob das Sinn gemacht hat und wann es zu viel wird), plus professionelle Durchführung von geschultem Personal in entsprechender Umgebung ist schon Vorraussetzung. Ansonsten sind wir nicht in einer JVA sondern im Gulag.

    • Stanford@lemmy.arclight.pro
      6·
      1 year ago

      Ich war selbst 3 Jahre in Haft in RLP.

      Solche Durchsuchungen sind normales Vorgehen gewesen.

      • Einmal im Monat gibts eine komplette Körperkontrolle.
      • Nach Besuchen finden “leichte” Durchsuchungen grundsätzlich statt. Solche “intensiven” Durchsuchungen stichprobenartig nach Ermessen des Beamten.
      • Nach sonstigen Aktivitäten wie Arbeit, Sport oder Schule finden solche Durchsuchungen auch stichprobenartig statt.

      Stand 2022